Bundeswehr im Wandel: Sicherheitspolitik seit 1952

Mit dieser Mission setzt die Bundesregierung eine Außen- und Sicherheitspolitik fort, die den Einsatz der Streitkräfte als aktives Mittel der Politik außerhalb eines Kriegs wiederentdeckt hat. Anders als bei den ersten Planungen zur Wiederaufstellung deutscher Streitkräfte nach dem Zweiten Weltkrieg beabsichtigt, wurde mit der Unterzeichnung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) am 27. Mai 1952 ein Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik im Rahmen einer europäischen Armee ermöglicht. Die Bedrohung durch die Sowjetunion ließ diesen notwendig erscheinen.

Doch die französische Nationalversammlung lehnte den Vertrag am 30. August 1954 ab. Im Mai 1955 trat die Bundesrepublik der NATO bei und stellte die Bundeswehr als Armee im Bündnis auf. Ihr Auftrag beschränkte sich im Wesentlichen auf die Verteidigung der Bundesrepublik, gemeinsam mit den hier stationierten verbündeten Truppen. Dabei wurde die abschreckende Wirkung für einen potentiellen Angreifer betont. "Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen!" wurde zum Wahlspruch der westdeutschen Streitkräfte. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion begann eine Neuorientierung in der Sicherheitspolitik, die zunächst auf Geldersparnis und Abrüstung abzielte. Die Bundeswehr wird seitdem in zunehmendem Maß reduziert, Rüstungsprojekte werden gestrichen oder gestreckt. Zeitgleich wandelt sich die Bundeswehr zu einem aktiven Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik, besonders unter dem Eindruck der Kriege im auseinander fallenden ehemaligen Jugoslawien.

In Somalia wurde 1993 mit dem Einsatz eines bewaffneten Unterstützungsverbands eine Vielzahl logistischer und führungstechnischer Probleme deutlich. Dass die deutschen Soldaten bisweilen auf den Schutz italienischer Verbände zurückgreifen mussten, war Anlass zu lebhaften Diskussionen in der Truppe. Während der Aufgaben in Kroatien und Bosnien- Herzegowina (ab 1995) wuchsen die deutschen Streitkräfte in internationale Friedensmissionen hinein. Bei der Bombardierung serbischer Truppen durch die Luftwaffe und dem Einmarsch deutscher Panzer in das Kosovo teilten deutsche Soldaten die Gefahren eines solchen Einsatzes von Anfang an mit ihren Verbündeten. Erstmals setzten Bundeswehrsoldaten ihre Waffen offensiv ein. Im Vergleich dazu scheint der Auftrag in Afghanistan zur Zeit weniger gefährlich für das deutsche Kontingent zu sein. Milder Spott der Verbündeten, wo denn die deutschen Soldaten blieben, begleitet den Beginn dieser neuen Mission, zumal die deutsche Vorhut zunächst tagelang im Eisregen stecken geblieben war. Doch spätestens mit dem Einsatz in Afghanistan setzt die Bundeswehr die ursprüngliche Vision der EVG erneut in die Tat um.

Jan Hoffmann