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"Man machte uns bewusst zu Karikaturen"

Interview mit Hans Apel

Hans Apel, von 1978 bis 1982 Bundesverteidigungsminister, stieß bei der Durchsetzung des Nato-Doppelbeschlusses auf
heftigen Widerstand bei Gewerkschaften, der Friedensbewegung und in der eigenen Partei. "Ganze Bataillone von Sozialdemokraten verabschiedeten sich vom Regierungskurs", so Apel. Nach dem Ende der sozial-liberalen Koalition war er bis 1988 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag.



mm
Herr Apel, Ihnen fiel die Aufgabe zu, den Nato-Doppelbeschluss umzusetzen.

Apel Es war eine Aufgabe, die durch den Widerstand der Sozialdemokraten, eines Teils der Gewerkschaften, der Friedensbewegung und der Kirchen die sozial-liberale Koalition besiegelt hat.

mm Waren Sie enttäuscht von Parteifreunden?

Apel Der linke Flügel der SPD sah zunächst im Doppelbeschluss eine progressive Strategie, später unter dem Druck der Friedensbewegung nur noch ein ungeliebtes Kind. Willy Brandt als Parteivorsitzender hat solide zu uns gestanden, besonders zu mir. Aber Lafontaine - ganz Opportunist und Populist - sah darin keine Erfolgsstory, sonst hätte er seine Haltung sofort geändert. Und Erhard Eppler hat mit harten Bandagen, auch mit Unwahrheiten, gegen uns gekämpft. Herbert Wehner hatte Recht, als er ihn als "Christ, der über Leichen geht" einschätzte. Das größere Problem für uns war jedoch, dass ganze Bataillone von Sozialdemokraten sich vom Regierungskurs verabschiedeten. Am Ende waren wir nur noch ein Bäckerdutzend: Helmut Schmidt, ein paar andere und ich. Die große Mehrheit ist in die Knie gegangen und verhielt sich opportunistisch. Im Bundestag hörte man damals öfter: Ich lass mich doch nicht vom Nato-Doppelbeschluss politisch kreuzigen.

mm Mit welchen Argumenten wollten Sie von der Notwendigkeit der neuen Strategie überzeugen?

Apel Die Situation war doch folgende: Die Sowjets hatten ihr Mittelstrecken-Potential stark ausgebaut. Damit konnten sie uns politisch erpressen. Entweder mussten wir sie dazu bringen, ihre Vorrüstung zurückzunehmen oder das Gleichgewicht durch Nachrüstung wieder herzustellen. Dazu gab es keine Alternative. Gespräche waren erfolglos und Verhandlungen wie SALT I, MBFR u. a. waren doch letztlich nur Veranstaltungen, auf denen sich Diplomaten jahrelang bei gutem Essen tummeln konnten. Die Wirklichkeit sah anders aus.

mm Gab es keine außenpolitische Alternative?

Apel In einem Gespräch mit Breschnew, Helmut Schmidt und mir hat Schmidt den Vorschlag unterbreitet, die Sowjets sollen ihre Raketen hinter den Ural zurückziehen und wir zögern die Nato-Nachrüstung zeitlich hinaus. Das hat Breschnew abgelehnt. Wäre er auf den Vorschlag eingegangen, hätten alle nur Vorteile davon gehabt: Breschnew wäre als Friedensfürst gesehen worden, Schmidt als durchsetzungsstarker Sicherheitspolitiker und die Sowjetunion wäre nicht durch die starke finanzielle Belastung der Rüstung bankrott gegangen.

mm Gab es weitere Alternativen?

Apel
Eine wäre gewesen, händeringend auf die Sowjets einzureden, ein Moratorium, das nichts genutzt hätte. Die andere wäre gewesen, wir machen nichts. Dann hätte uns die Sowjetunion bedrohen, politisch und militärisch erpressen können. Amerika hätte dagegen mit dem großen Hammer der Interkontinentalraketen drohen müssen, was allerdings keine glaubwürdige Abschreckung ergeben hätte.

mm Die Friedensbewegung hatte die Vorstellung, eine friedliche Welt mit gewaltfreien Mitteln zu schaffen - eine weltfremde, idealistische Position?

Apel
Die Sowjetunion - und das wissen wir seit der Öffnung ihrer Archive - hat die Friedensbewegung massiv gefüttert, nicht mit Parolen wie "Lieber rot als tot", aber mit einer gewaltigen emotionalen Stimmung und Angst vor dem Atomtod und vor dem Weltuntergang.

mm Was störte Sie an der Friedensbewegung?

Apel
Jegliche Kritik an der sowjetischen Außenpolitik wurde nicht akzeptiert. Die Friedensaktivisten verdächtigten uns, wir wollten die Sowjetunion zerstören, den großen Krieg anzetteln, mit unseren präzisen Waffen die Moskauer Kommandozentralen auslöschen. Die waren blind, naiv und hatten bornierte Ziele - doch wir Sozialdemokraten mussten letztlich die Segel streichen.

mm Nuklearer Overkill wurde als sinnvolle Abschreckung in Frage gestellt und ein kleiner technischer Irrtum hätte genügt, eine Katastrophe herbeizuführen.

Apel
Ein Irrtum war ausgeschlossen - auf beiden Seiten. So ein Ding fliegt nicht plötzlich los und knallt wohin. Es gab genügend militärische Sicherungen. Das von der Friedensbewegung gesteuerte Szenario war: Wir würden auf Knöpfe drücken und losschlagen, aber ein Bündnis muss beraten, abstimmen. Da sitzt kein selbstherrlicher Knilch, der auf Knöpfe drückt. Aber auf Massenkundgebungen wirkten solche Szenarios. Man machte uns bewusst zu Karikaturen, wo doch auf beiden Seiten sehr verantwortungsbewusste und vorsichtige Politiker saßen. Auch wenn Reagans Bezeichnung der Sowjetunion als "Reich des Bösen" uns das Leben extrem schwer gemacht hat.

mm Kalkulierte man beim Wettrüsten den wirtschaftlichen Kollaps eines Systems ein?

Apel
Überhaupt nicht. Wir sind von zweierlei überrascht worden: vom Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan 1979 und vom Zusammenbruch des Ostblocks. Wir waren damals rat- und konzeptionslos. Aber wir haben die Sowjetunion immer für wesentlich stabiler und ökonomisch leistungsstärker gehalten als sie es wirklich war.

mm Kohl setzte den Doppelbeschluss 1983 durch und erntete die Lorbeeren. Ungerecht?

Apel
Nein. Letztlich sicherte der Nato-Doppelbeschluss den Frieden und die Freiheit in Europa. Es ist aber bezeichnend, dass mit der Verabschiedung des Beschlusses die gesamten Kampagnen der Friedensbewegung zusammenbrachen.

Interview: Markus Stadtmüller

 © 2008 Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

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